Auch uns helfen die 3 Milliarden Euro der Landesregierung

#„Auch uns helfen die 3 Milliarden Euro der Landesregierung“

CDU Trebur freut sich über finanzielle Hilfen für Hessens Kommunen

Mit großer Freude und Erleichterung hat die Treburer CDU die Übereinkunft Anfang November zwischen der Hessischen Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden in Hessen zum Umgang mit den Kommunalmitteln des Sondervermögens „Hessens gute Zukunft sichern“ zur Kenntnis genommen. „Diese 3 Milliarden Euro der Landesregierung helfen auch uns in Trebur sehr konkret“, sagte Ralf Nordmann, CDU-Fraktionsvorsitzender. „Das zeigt den hohen Stellenwert, den die Landesregierung den kommunalen Belangen einräumt und ist wahrscheinlich in der Geschichte unseres Landes einmalig“, unterstrich auch Reinhard Exner, Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses, von der CDU.

In dem Paket enthalten sind verschiedene Corona-bezogene Mittel bspw. für Krankenhäuser sowie Schutzmaßnahmen an Schulen und Kitas vorgesehen. Daneben gibt es Positionen für Testungen von Erziehern, Tablets in Pflegeheimen oder den Digitalpakt Schule. Überdies ist die Absicherung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) in Höhe von 1,4 Milliarden Euro ein starkes Signal auch für die Planbarkeit der Haushalte. Diese Mittel sichern, dass der KFA auch in den kommenden Jahren steigen und so die wachsenden kommunalen Aufgaben finanzieren wird. Profitiert hat auch Trebur von der bereits erfolgten Kompensation der Gewerbesteuerausfälle, auch wenngleich diese erst nächstes Jahr benötigt werden.

„Worüber wir uns natürlich besonders freuen ist, dass auch ein Ausgleich für die ausgefallenen Kita-Beiträge Bestandteil der Vereinbarung ist“, sagt Markus Lapp, CDU-Vertreter in der örtlichen Kita-Kommission. „Dies war eine wichtige Forderung der Kommunen, die aufgenommen wurde und die es uns letztlich ermöglicht hatte, dass wir die gestundeten Kita-Beiträge aus dem Frühjahr den Treburer Eltern erlassen konnten. Dieses Paket ist geradezu voll von guten Nachrichten“.

Die finanzielle Hilfe von über drei Milliarden Euro reiht sich nahtlos in die Erfolgsprojekte der Vergangenheit ein, die durch die CDU-geführten Landesregierungen in den letzten Jahren für die Kommunen aufgelegt wurden. Hierzu zählen die Entschuldungsprogramme wie die HESSENKASSE und der Kommunale Schutzschirm aber auch die Kommunalen Investitionsprogramme. Alles Projekte, von denen auch wir in Trebur massiv profitiert haben!“ „Und diese neuen über 3 Milliarden Euro, dieser neue Baustein aus dem Sondervermögen sucht in Deutschland seinesgleichen“, macht Ralf Nordmann, zugleich auch CDU-Spitzenkandidat, abschließend deutlich. „Das zeigt, dass die CDU die Kommunalpartei ist und das gibt uns massiven Rückenwind für die Kommunalwahlen am 14.März.“